Ehrlich gesagt ist mir in den letzten Wochen und Monaten oftmals die Lust vergangen, morgens die Zeitung aufzuschlagen. Selten habe ich so eine mediale Hetze gegen ein Land erlebt wie jüngst gegen Griechenland. Im BILDBlog wurde in 13 Schritten gezeigt, wie das funktioniert. Doch auch seriösere Medien haben sich eifrig daran beteiligt, beispielsweise der Stern. Klar ist, dass es in Griechenland nicht so weiter gehen konnte; klar ist aber auch, dass jahrelang weggeschaut wurde und selbst in der aktuellen Krise wird erwartet, dass Griechenland in Mitteleuropa teure Militärtechnik bestellt. Und nicht zu vergessen: Siemens hat jahrelang wie keine andere Firma mit Millionenbeträgen griechische Beamte und Politiker geschmiert und die Korruption kräftig angeschoben.
Nachdem die Medienwelle mittlerweile abgeebbt ist, die institutionellen Probleme innerhalb der EU aber weiter bestehen, lohnt es sich jenseits des krachledernen Gebrülls darüber zu reden, was nun erforderlich ist. Deswegen habe ich mich sehr über den Vorschlag der Grünen Europaabgeordneten Heide Rühle gefreut, eine Veranstaltung zum Thema EU und Griechenlandkrise zu veranstalten. Ein kleiner Beitrag, die Debatte wieder weg vom Populismus hin zur sachlichen Debatte zu führen: Brauchen wir nun eine europäische Wirtschaftsregierung? Was bedeutet eigentlich Solidarität im vereinten Europa? Bleiben über dem deutsch-griechischen Verhältnis dauerhaft dunkle Wolken hängen?
Wichtige Fragen, und ich freue mich sehr, wenn ihr auch am Donnerstag kommt. Neben Europaabgeordnete Heide Rühle sitzt die Journalistin Anna Koktsidou von SWR International auf dem Podium, ich übernehme an diesem Abend die Moderation. Nach der Veranstaltung gibt es die Gelegenheit, bei Häppchen vertiefte Gespräche zu führen.
Ort & Zeit: Donnerstag, 10.6. 19.30 – 21 Uhr, Stiftung Geißstrasse, Geißstrasse 7 in der Stuttgarter Innenstadt.

Dr Frank Nopper hat es bekanntlich mit rund 87% wieder geschafft, für weitere acht Jahre zum OB von Backnang gewählt zu werden. Eine Rolle, die ihm sichtlich gefällt. Das war nicht zuletzt zu sehen anlässlich seiner feierlichen Amtseinsetzung dieser Tage im Bürgerhaus Backnang.

Aus Grüner Sicht muss man ihm zu Gute halten, dass er seine Sache in den vergangenen acht Jahren nicht wirklich schlecht gemacht hat. Seit Ende Juli sitze ich auch im Stadtrat von Backnang und habe ihn seitdem als einen Oberbürgermeister erlebt, der durchaus diskursiv an die Dinge geht. Das ist wichtig für ein  vertrauensvolles Verhältnis. Doch wie stehts um wichtige Grüne Anliegen? Beispielhaft habe ich ein paar Themen herausgesucht.

Umwelt: Zwar wird immer wieder von der Stadtspitze betont, wie wichtig Umweltschutz und die  Arbeit der Umweltschutzgruppen sei. Konkret steht da aber nicht viel. Der Bau des neuen Freizeit- und Erlebnisbades wirft noch viele umweltrechtliche Fragen auf; immer noch wird viel freies Gelände zugebaut. Angesichts der topografischen Herausforderungen für Radfahrer in Backnang wäre die Stadt eigentlich prädestiniert für eine Modellstadt der Elektrobikes.
Die B14 soll ja vierspurig um Backnang ausgebaut werden – das halten wir für falsch. Der Ausbau von Fahrradwegen in Backnang geht eher mühsam voran.

Klima & Energie: Unser Vorschlag aus der letzten Haushaltsrede, Backnang solle sich der Inititative “Covenant of Mayors” anschließen, versickerte bislang. Positiv ist der Bau einer Biogasanlage für das neue Bad – wenn auch das Bad an der falschen Stelle gebaut wird. Backnang wird mehr Ökostrom beziehen in Zukunft. Richtig spannend wird aber die Zukunft der Backnanger Stromversorgung. Ende 2012 läuft die Stromkonzession aus, und ich bin gespannt, wie diese Debatte weitergeht. Bislang gibt Nopper die Parole aus, offen die Debatte zu führen. Ich vertraue darauf, dass es so bleibt. Wenngleich dieses Thema sperriger ist und komplizierter als die Verlegung eines Zebrastreifens – über den der Gemeinderat dann gerne eine Stunde debattiert – so sind die finanziellen und klimapolitischen Auswirkungen dieser Entscheidung weitreichender. Es geht um viele, viele Millionen Euro in den nächsten 20 Jahren.

Soziales: Bislang geht es Backnang finanziell noch recht gut. Eine Mehrheit des Gemeinderates beschloss, die Kindergartengebühren nicht zu erhöhen – gegen den Willen des OB. In die Schulen wird weiter investiert, ebenso in die Kinderbetreuung. Zwar wurden die Eintrittsgebühren des Freibades mäßig erhöht, aber nun gilt das Familienticket für Kinder bis 18 Jahre, für kinderlose Ehepartner dafür nicht mehr. Das ist sinnvoll und richtig, die Polemik der SPD dagegen fand ich sehr befremdlich.  Auf  unseren Antrag, ein Integrationskonzept für Backnang zu verabschieden, haben wir leider noch nichts gehört, soll aber noch kommen.
Sehr positiv ist die Bereitschaft, einen Vertreter der Initiative “Länger gemeinsam Lernen” in den Gemeinderat einzuladen. Das machen in der Tat nicht viele CDU-OBs.

Finanzen: Hier treffen sich Grüne und OB recht häufig auf einem Nenner. Auch wir sind der Ansicht, dass man nur soviel ausgeben sollte, wie die Stadt im Säckel hat. Insbesondere die SPD versprüht dagegen den Anschein, man müsse nur die Gelddruckmaschine anlaufen lassen. Ich könnte mir dagegen sogar vorstellen, das ein oder andere Projekt sein zu lassen. Stichwort erneuter Umbau der Grabenstrasse, Bleichwiese, oder der Vollausbau der Kreisverkehre.

Etwas hasenfüßig war die Stadt Backnang beim Thema Google Street View. In Hohenlohe haben sich ein gutes Dutzend Bürgermeister zusammengetan, um dagegen zu opponieren. Das wäre doch eine gute Sache gewesen für Nopper, sich hier an die Speerspitze zu stellen, um wieder überregional in die Presse zu kommen. By the way, Nopper wird ja  auch als potenzieller OB Kandidat für Stuttgart gehandelt. Beim Thema überregionaler Selbstinszenierung könnte er da durchaus nochmal beim Kollegen Palmer in Tübingen nachfragen.

Fazit: Nopper ist kein Grüner, klar. In ein paar zentralen Fragen sind wir verschiedener Meinung, vieles können wir als Grüne aber auch mittragen. Sein Führungsstil dem Gemeinderat gegenüber muss ich nochmal positiv hervorheben. Mitunter ist das sogar überaus amüsant, so eine Gemeinderatssitzung. Das birgt die Chance, als Grüne Fraktion Antreiber zu sein für die ein oder andere Initiative – und hilfreich ist sicherlich der Fakt, dass die CDU keine absolute Mehrheit im Gremium hat, sondern Backnang mit wechselnden Mehrheiten regiert wird.

Es ist schon eine ganze Weile her, dass ich in meinem Blog einen Artikel verfasst habe. Zwischenzeitlich haben mich auch einige darauf angesprochen, warum ich denn nicht mehr blogge. Das sei doch sehr schade. Nun gut, nach meiner Niederlage bei den Landesvorstandswahlen der Grünen Baden-Württemberg erlahmte mein Bloggerelan. Zudem wollte ich meine Blogartikel nicht als eine von mir formulierte Kritik an meine NachfolgerInnen verstanden wissen. Auf dem Parteitag in Biberach habe ich ihnen viel Erfolg für die anstehende Arbeit gewünscht, und das war wirklich keine leere Floskel. Auch wenn ich gerne vorne dran geblieben wäre, so wünsche ich mir doch weiterhin eine erfolgreiche Grüne Politik.

Ein weiterer Aspekt ist die vermehrte Nutzung von Twitter und Facebook. Ich kenne das von anderen BloggerInnen, die deswegen weniger bloggen als früher. Schade eigentlich, weil mit Blogartikeln dann doch viel mehr Leute erreicht werden als mit Twitter-Tweets. Ich war angetreten zur Gemeinderatswahl mit der Absicht, auch aus der Gemeinderatsarbeit im Internet zu berichten. Das mache ich auch, via Twitter oder Facebook, aber eben nicht mittels Blogartikeln. Aber das werde ich jetzt ändern! Zudem juckt es mir gewaltig in den Fingern, zur aktuellen Lage in Griechenland zu schreiben. Die Themen werden mir  also sicherlich nicht ausgehen.

Vor kurzem habe ich mich angemeldet als Mentor bei Arbeiterkind.de . Das ist ein Netzwerk von Menschen, die aus Arbeiterfamilien stammen und ihrerseits junge Menschen aus Arbeiterfamilien fördern wollen. Da mache ich doch gerne mit. Gefunden habe ich dort auch einige Grüne, z.B. den Bundestagsabgeordneten Kai Gehring oder den Schatzmeister der Berliner Grünen, Marc Urbatsch. Ansonsten ist man mit so einer Biografie insbesondere unter jüngeren Grünen recht alleine. Cem macht daraus eine Tugend und schreibt in der Süddeutschen Geschichten aus seiner Kindheit. Dazu gehören die Besonderheiten der Schichtarbeit. Meinen Geschwistern und mir hat es übrigens besser gefallen, wenn die Eltern Spätschicht hatten. Die abendlichen Freiheiten waren einfach unschlagbar.

Als ich dann politisch aktiv bei den Grünen wurde, gab das natürlich viele Diskussionen. Da merkte ich: Hier prallen zwei Welten aufeinander. Grünes Bildungsbürgertum gegen die Betriebsräte. In der heutigen taz gibt es einen interessanten Artikel dazu und erklärt, warum sich Grüne und Anhänger der Linkspartei oftmals aneinander fremd sind. Sie bilden einfach zwei grundverschiedene soziale Milieus, hinter denen auch verschiedene Wertesysteme liegen. Ein Gewerkschaftsfest, über das der Duft von Bratwurst weht ist so ziemlich das Gegenmodell zur veganen Ökofalafel beim Grünen Fest. In diesem Umstand sehe ich auch den Grund, warum so wenig Arbeiter die Grünen wählen, wenngleich ich überzeugt bin, dass wir mit unseren politischen Inhalten  – Progressivmodell, Bürgerversicherung, um nur wenige zu nennen – durchaus überzeugen könnten. Doch das gelingt nur, wenn wir uns die Zeit nehmen, in einem intensiven direkten Diskurs mit diesen Menschen zu gehen. Immerhin: Meine Mutter, engagierte IG Metallerin, ist vor einiger Zeit den Grünen beigetreten, eine Kollegin mittlerweile auch.  Da geht aber definitiv noch mehr!