Mir hats ganz schön gegruselt angesichts der Umstände der Bundespräsidentenwahl. So hat die Zeitung Junge Welt (beliebt bei Linken) z.b. einen ehemaligen Stasi-Oberst aus Rostock interviewt, der dann völlig kritiklos vom Leder ziehen konnte gegen Gauck mit Sätzen wie “der war schon immer gegen die Stasi” etc.; Lafontaine entgegnete in Talkshows zu den Stasispitzeleien “auch heute noch werden hunderttausende ArbeiterInnen überwacht” (nicht das ich das gut finde, aber der Vergleich ist hanebüchen und Geschichtsklitterung); Diether Dehm meinte vor dem 3. Wahlgang, man habe die Wahl zwischen Stalin und Hitler (er …

Dr Frank Nopper hat es bekanntlich mit rund 87% wieder geschafft, für weitere acht Jahre zum OB von Backnang gewählt zu werden. Eine Rolle, die ihm sichtlich gefällt. Das war nicht zuletzt zu sehen anlässlich seiner feierlichen Amtseinsetzung dieser Tage im Bürgerhaus Backnang.
Aus Grüner Sicht muss man ihm zu Gute halten, dass er seine Sache in den vergangenen acht Jahren nicht wirklich schlecht gemacht hat. Seit Ende Juli sitze ich auch im Stadtrat von Backnang und habe ihn seitdem als einen Oberbürgermeister erlebt, der durchaus diskursiv an die Dinge geht. …

Überwacht „Big Brother“ bereits unseren Alltag? Dieser Frage bin ich auf einem “überwachten Spaziergang”  durch die Waiblinger Innenstadt nachgegangen. Rund 25 Teilnehmer waren zu diesem Termin gekommen. Viele von der Grünen Jugend, einige JuLis und Piraten aber auch ältere Menschen, die noch die Diskussion um den Volkszählungsboykott Ende der 1980er Jahre miterlebt hatten. Und so spazierten wir vom Alten Postplatz los und ich thematisierte  als erstes die  Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Angeblich soll es der Kriminalitätsvorbeugung helfen.

Jetzt habe ich auch ein paar Briefe verschickt um zu testen, wie wichtig und ernst die Firmen den Datenschutz nehmen. Ich will wissen, welche Daten die Firmen über mich gespeichert haben. Es ist eine Aktion der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie, Recht und Inneres, deren Mitglied ich auch bin.
Im Juni sollten wir dann die Ergebnisse haben – mal sehen was dabei herauskommt!