Rechtsextremismus
Die Anderen, Rechtsextremismus »
Wenngleich wir auf Landesebene noch fast fünf Jahre, und auch im Bund wohl drei Jahre haben bis zu den nächsten Wahlen, interessiert die Journalisten vor allem eine Frage: Welche Koalition hätten Sie gerne? Und sind dann enttäuscht, wenn meine Antwort lautet: Bis zu den nächsten Wahlen ist noch Zeit, jetzt geht es darum, Inhalte zu diskutieren und voran zu treiben. Das ist anscheinend weniger sexy als die Frage, wer sich mit wem in ein Koalitionsbett kuschelt.
Weniger kuschelig würde das wohl werden mit Herrn Nitzsche, CDU Bundestagsabgeordneter aus Sachsen. Der wird …
Grüne Jugend, Rechtsextremismus »
Die Grüne Jugend hat anlässlich des Urteils des Landgerichts Stuttgart eine dufte Aktion gestartet. Sie schreibt: “Die GRÜNE JUGEND lässt sich durch das Urteil nicht auf eine Stufe mit Nazis stellen und fordert dazu auf, als NazigegnerIn Gesicht zu zeigen – mach mit und schick uns dein Bild!” Das könnt ihr machen und zwar an webredakteur -at- gruene-jugend.de. Damit ihr seht wie das geht hier ein Bildchen aus unserem Wohnzimmer:
Rechtsextremismus »
Damit hat nun wirklich keiner gerechnet: Das Landgericht Stuttgart folgte der hanebüchenen Argumentation der Stuttgarter Staatsanwaltschaft und verurteilte Jürgen Kamm vom Nix-Gut Versand im Streit um das durchgestrichene Hakenkreuz zu 90 Tagessätzen à 40 Euro Strafe. Ich bin mit meinen Aktionen auch tief in die Geschichte reingerasselt, sei es mit dem Rock gegen Rechts im Jugendzentrum Welzheim oder der Bierdeckelsache. Henning hat die Ereignisse des zweiten Verhandlungstages gut dokumentiert.
Wie andere Grüne war ich auch an beiden Tagen anwesend und kann das Urteil immer noch nicht fassen.
Grüne Jugend, Rechtsextremismus »
Eigentlich sind alle davon ausgegangen, dass in dieser Sache recht schnell eine Entscheidung fällt. Schließlich sind alle Argumente bekannt. Dennoch vertagte das Gericht die Urteilsverkündung überraschend auf Freitag, 29.9. 13 Uhr. Naja. Wenn es mir reicht, bin ich morgen wieder dabei.
Vor der Verhandlung haben wir eine kleine Aktion gemacht vor dem Landgericht Stuttgart. In der Zwischenzeit ein paar Bilder von der Aktion “Eigentore im Kampf gegen Rechts”.
