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Sozialpolitik

Die Anderen, Grüne, Sonstiges, Sozialpolitik »

[ 20. Feb 2008 | 2 Kommentare ]

In den letzten Tagen wird wieder einmal heftig diskutiert über das deutsche Bildungssystem. Was sage ich: Eigentlich wird ständig darüber geredet. Ist die Bildungspolitik doch einer der letzten ureigenen Angelegenheiten eines Bundeslandes. Aus den Reihen der Landesregierung kommt aber meist Mist. Großer Mist. Oettinger jagt einen unausgegorenen Hirnrülpser nach dem anderen heraus, seinen Kultusminister Rau düpiert er regelmäßig. Nun schwadroniert auch noch CDU Fraktionschef Mappus über die Wiedereinführung des Samstagunterrichts. Sehr großer Mist.
Wie wäre es, anstatt durch solche hanebüchenen Vorschläge zu brillieren, sich Ziele zu setzen und zur Erreichung derselbigen …

Grüne, Sonstiges, Sozialpolitik »

[ 27. Nov 2007 | 6 Kommentare ]

Wie die meisten Grünen bin ich auch zufrieden nach Hause gefahren nach Ende des Parteitags. Als Backnanger hatte ich auch den Vorteil, die direkte Bahnverbindung zu nutzen. Aber der Reihe nach:
Im zweiten Anlauf hats dann doch geklappt: Wir haben ein neues, oder ich sage eher ein runderneuertes Logo. Dafür habe ich lange geworben dafür. Schließlich können wir nicht immer am althergebrachten festhalten – weder in der Programmatik noch im öffentlichen Auftreten. Die anderen beiden Vorschläge haben mir zwar besser gefallen, aber wie sagte Till Seiler aus Konstanz: Am Ende siegt …

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[ 2. Apr 2007 | Noch kein Kommentar ]

Nicht erst seit Götz Werners Thesen ist das bedingungslose Grundeinkommen wieder verstärkt in den Focus des öffentlichen Interesses gerückt. Speziell in Grünen Kreisen wird seit einiger Zeit sehr intensiv darüber diskutiert. In der Radikalform bedeutet es: Jeder bekommt einen Betrag X, z.B. 1000 €, dafür entfallen alle oder die meisten bisher bekannten Sozialleistungen.
Auch in Baden-Württemberg führen wir eine intensive und ausgefeilte Debatte darüber, wie wir unseren Sozialstaat gestalten wollen und ob ein bedingungsloses Grundeinkommen eine Alternative zum bisherigen System darstellt. Das bedeutet für mich einen Klotz Arbeit, denn ich habe …

Sonstiges, Sozialpolitik »

[ 24. Feb 2007 | 6 Kommentare ]

Pünktlich zum Wochenende haben die Bundesländer beschlossen, ein umfassendes Rauchverbot zu verhängen. Darunter fallen auch die Gaststätten. Einzig in abgetrennten Rauchzimmern darf man noch am Glimmstengel ziehen. Damit werden nicht mehr die Nichtraucher weg- oder besser ausgesperrt, sondern die Raucher.
Meine Eltern haben früher selber ein Fussballvereinsheim betrieben, und deswegen weiss ich um die Ängste der Gastronomen. Werden die Stammgäste, in der Regel sind das in der klassischen Kneipe Raucher, weiterhin kommen? Gehen die Umsätze zurück?
Ich sehe das entspannter. Bislang werden die Nichtraucher ausgesperrt, und selbst mit meinen jungen 29 Lenzen …