Wer hätte das noch gedacht, dass der Europawahlkampf am Ende doch richtig Fahrt aufnimmt. Die Financial Times Deutschland gibt vor jeder großen Wahl eine Empfehlung ab. Das machen sonst die US-amerikanischen Medien und ist bei uns noch neu. In der heutigen Ausgabe nun plädiert die Redaktion für die Wahl der Grünen zur Europawahl. Unter anderem wird gelobt, dass einzig die Grünen ein ausgefeiltes Programm haben, welches politische Vorschläge macht, wie eine europäische Finanzaufsicht. Zum Schluss ist dann treffend formuliert:
“Wer mit seiner Stimme also sinnvolle Veränderungen vorantreiben will, kann sein Kreuzchen diesmal bei den Grünen machen. Sie sind die einzige Partei, die wirklich Ideen für Europa mitbringt – und sie könnten die Rolle des Antreibers übernehmen. Hinzu kommt: Eine stärkere Präsenz der Grünen im EU-Parlament wirkt der Verfilzung entgegen, die das Machtkartell von Bürgerlichen und Sozialdemokraten über die Jahre geschaffen hat.”
Henning hat es glaube ich als erster gepostet!

Dagegen versinkt die FDP im Silvana-Strudel. Bei ihrem Auftritt in Stuttgart wirkte sich nicht sonderlich überzeugend. Viel schlimmer ist aber das Kommunikationsdebakel der FDP. Begonnen hat alles mit einem Artikel in der FAZ, Spitzenkandidatin Koch-Mehrin sei nur an 41% aller Sitzungen des Europaparlamentes anwesend gewesen. Nun kann es gute Gründe geben für eine Abwesenheit. Krankheit, Schwangerschaft, andere wichtige Termin. Anstatt aber souverän damit umzugehen, schaltete sie die Anwälte ein, die eine Unterlassungsklage erwirken wollten. Und es kam heraus: Allgemein waren ihre Tätigkeiten eher im boulevardesken Bereich zu finden, als in der parlamentarischen Arbeit. Nach einer Talkshow des SWR Fernsehen beschwerte sich FDP-Generalsekretär Niebel schriftlich beim SWR, Koch-Mehrin wären Fragen gestellt worden, die vorher nicht abgesprochen gewesen seien. Puh, sieht so Pressefreiheit aus? Als Politiker muss ich immer mit überraschenden Fragen rechnen. Das ist unser Job. Die FDP muss sich fragen lassen, wie diese kopflosen Aktionen mit ihrem eigenen Verständnis von Politik und Medien zusammenpassen.
Eine gute Zusammenfassung findet sich im Beitrag von Zapp/NDR und bei der sueddeutschen.de.