Konsequenzen aus der Trennung von Amt und Mandat
Seit Samstag Abend habe ich viele Telefonate, SMS, Mails bekommen, und so ziemlich jeden den ich treffe, spricht mich darauf an: Warum habt ihr Cem Özdemir durchfliegen lassen auf eurem Parteitag? Verstanden hat das keiner der Personen.
Verstehen kann man das wohl nur, wenn man die Grünen kennt und versteht. Vielen Delegierten des Parteitags war die Trennung von Amt und Mandat sehr wichtig. Also entweder im Parlament sitzen, oder als Vorsitzender an der Parteispitze stehen. Cem als designierter Bundesvorsitzender sollte also nicht noch zusätzlich ein Bundestagsmandat besitzen. Es ist müßig, darüber zu streiten, ob die Trennung von Amt und Mandat noch zeitgemäß ist. Denn diese alte grüne Debatte will momentan niemand wirklich wieder aufmachen. Viel wichtiger ist, darüber nachzudenken, warum ein Mandat bei den Grünen begehrenswerter ist als ein hohes Parteiamt. Ein wichtiges Argument ist die völlig unzureichende personelle Ausstattung der Bundesvorsitzenden. Hier muss es eigentlich Veränderungen geben. Wenn man eine unabhängige Parteiführung wünscht, dann muss man sie auch so ausstatten, dass sie vernünftig arbeiten kann. Alles andere ist inkonsequent und schwächt die Grünen. Daran kann aber keiner ein Interesse haben.
absolut richtig!!
ich hoffe wir grünen lernen aus der geschichte und statten die bundesvorsitzenden künftig besser aus!
Wenn du von der absolut unzureichenden Ausstattung des Bundesvorstandes sprechen würdest, dann wird ein Schuh draus! Dürftest du doch nur allzu gut wissen, oder?
Ich möchte dem hinzufügen dass ich hier in NRW den Eindruck bekommen habe, dass Cem schlicht und ergreifend gegen Gegner verloren hat welche die LDK aufgrund ihrer bisherigen Arbeit/Glaubwürdigkeit/Inhaltlichen Positionen lieber im Bundestag haben wollte. Cem konnte m.E. nach nicht stichhaltig nachweisen weswegen ein Winne Herrmann oder ein Alex Bonde für ihn den Stuhl räumen müssen. Und ich bin froh in einer Partei zu sein in welcher derartige Entscheidungen auf eine solch sachliche Weise getroffen werden und wünsche mir dementsprechend natürlich für die NRW Liste ebenfalls so begründete Veränderungen.
[...] Update: Einen Tag später meint der Landesvorsitzende Daniel Mouratidis noch, die Diskussion zur Trennung von Amt und Mandat wolle derzeit niemand neu aufmachen. Recht hat er [...]
Mich überrascht ein wenig die Version “Trennung Amt und Mandat” Das hat hier doch in keiner Weise stattgefunden. Es war einfach kein Platz für Cem auf der Landesliste (es sei denn Fritz Kuhn hätte seinen Platz zur Verfügung gestellt)
2006 sollen im Schnitt auf jeden Bundestags-Abgeordneten drei Lobbyisten gekommen sein. Keine Ahnung obs stimmt. Muesste man das nicht auch “trennen”
? Hier gibts ne Liste von Interessensverbaenden:
http://www.bundestag.de/interakt/registrierteVerbaende/index.html
Nicht dass jetzt alle per se “boese” waeren, bspw. ist auch Amnesty International dabei, was durchaus positiv ist.