Kabinettsumbildung. Ein Wort, mit dem man Großes verbindet: Abgehalfterte Minister raus, neue Gesichter mit frischen Ideen rein, Frischzellenkur für eine Regierung. Nichts von alle dem verspürt man bei der kleinen Rochade, die Oettinger nun vorhat. Finanzminister Stratthaus muss gehen, obwohl ich den für einen der besseren Minister halte. Stattdessen rückt Willi Stächele nach. Wir erinnern uns: Der ist mitverantwortlich für das katastrophale Krisenmanagement bei der Filbinger Affäre und machte eine sehr unglückliche Figur beim Wirbel um den Verkauf badischer Kunstschätze, die bereits seit langem dem Land gehörten.
Damit wird nicht Konpetenz belohnt, sondern Parteidünkel. Oettinger macht so den Bock zum Gärtner. Besser wäre es, an anderen Stellen anzusetzen: Wissenschaftsminister Frankenberg und vor allem Kultusminster Rau wären eigentlich an der Reihe. Insbesondere Letzterer hat G8, die Misere an den Hauptschulen und mehr zu verantworten. Seine Ablösung wäre aber Oettingers Eingeständnis für die verfehlte Schulpolitik.

Liebe Leute,
ich wünsch Euch allen ein gutes Neues Jahr! Hoffentlich ein Jahr mit mehr Gespür für Bürgerechte – und mehr Klimaschutz. Und meine eigenen Vorsätze – die sag ich Euch nur persönlich! Ein Vorsatz hat aber sicherlich mit der Anspielung auf Helmut Kohl beim letzten Landesparteitag zu tun…

Euer Daniel Mouratidis

In der letzten Ausgabe der Bild am Sonntag forderte Westerwelle vergrätzte CDUler auf, doch in die FDP überzutreten. Einen ähnlichen Appell veröffentlichte Sylvana Koch-Mehrin im “politischen Fachblatt” Vanity Fair gegenüber Grünen-Mitglieder. Was bislang ein offenes Geheimnis war wird nun offenkundig: Die Personaldecke der FDP ist dünne, fähige Fachkräfte Mangelware. Warum soll es ihnen auch anders ergehen als mittelständische Unternehmen? Die Folgen sind unter anderem in Baden-Württemberg zu besichtigen. Große politische Würfe sind so selten wie Schnee in der Savanne.
Großen Erfolg scheinen Westerwelle & Co aber nicht zu haben: CDU-Merz hatte bereits abgewunken, ob Oswald Metzger eintritt, ist ungewiss. Bundestagmandate müssen auch bei der FDP erstritten werden. Denn wenn schon nicht um Programmatik, so treten sich die Gelben vor allem: Für Die Posten. FDP pur eben.

Als Brillenträger hat mans mitunter schwer. Seit meiner frühen Kindheit hab eine auf der Nase, ich weiss wovon ich spreche. Beim Fussball sind Kopfbälle immer ein potentielles Gesundheitsrisiko, im Winter beschlagen die Gläser und man betritt im Blindflug beheizte Räumlichkeiten. Mein Amtskollege Oettinger hat ähnliches nun auch erleben müssen. Auf einer bierseligen Party zog er sich – wie viele andere Partygäste auch – eine Teesiebbrille auf. Das sah zwar reichlich bescheuert aus, ist aber nicht weiter der Rede wert. Offen gestanden verstehe ich die Aufregung darüber nicht. Wenn Menschen des öffentlichen Lebens das Feiern verboten werden soll, regt sich bei mir heftiger Widerstand. Mag sein, dass streng pietistisch angehauchte Menschen das verurteilen. Die gehen wohl auch zum Lachen in den Keller. Weltfremd ist so eine Einstellung allemal. Teesiebbrillenkostümierung muss erlaubt sein. Oder um es mit den Worten von Bärchen-Beck zu sagen: “S`lebbe isch wies isch.” Außerdem gibt es genügend politische Punkte, für die ich Landesregierung und auch Oettinger kritisiere.
Als Zeichen der Solidarität und obendrein passend zu Weihnachten, seines Zeichen das Fest der Liebe, habe ich mir die “Lunettes d’Amour” besorgt. Wer mir über die Weihnachtszeit abends in Kneipen begegnet, darf einen Blick erhaschen. Und verzückt von dannen ziehen, ob mit oder ohne Klatschpressenfoto.