[ 27. Nov 2007 | 1 Kommentar ]

Jetzt also doch: Oswald Metzger verlässt die Grünen nach 21 Jahren. Noch auf dem Parteitag war ich der Ansicht, dass er bleibt, denn es gab viele – auch linke Grüne – die ihn ermutigt hatten, zu bleiben. Er gehöre doch schließlich dazu. Nach einer längeren Entfremdung von den Grünen hat er nun aber die Konsequenzen gezogen. Eigentlich nachvollziehbar, denn inhaltlich war er schon längst aus dem Grünen Wertekanon ausgetreten. Nicht die Grünen sind nach links, sondern Oswald fortwährend nach rechts gerutscht. Der Höhepunkt war sicherlich die pauschale Beschimpfung von Sozialhilfeempfängern letzte Woche. Auf dem Parteitag in Nürnberg hat er die Delegierten mit “Sie” angesprochen, für Grüne völlig unüblich. Im Interview zu seinem Austritt bezeichnete er sich als “wirtschaftsliberaler der CDU…ääh…der Grünen”. Rational gesehen ist dieser Schritt also logisch.

Und schade trotzdem. Ja, er war ein hemmungsloser Selbstdarsteller. Ja, er gerierte sich die letzten Jahre als großer Kritiker der eigenen Partei. Ja, er stand sich mehr selber im Weg als die Partei ihm. Dennoch fand ich ihn auch oft erfrischend und kam mit ihm persönlich gut aus. Eines haben wir auch gemein: Beide waren wir Jugendzentrumsaktivisten. In keiner anderen Partei wird er weiterhin seinen Querkopf behalten können, wie er es bei den Grünen tat. Dafür will ich weiterhin eintreten: Für die unkonventionellen Querköpfe, die Individualisten in dieser Partei wird es weiterhin Platz geben. Oswald hat dieses Spiel aber überzogen.

Sein Nachfolger wird in einigen Monaten Eugen Schlachter sein. Der ist Banker und womöglich fachlich versierter als Metzger. Eine nachhaltige, nicht auf Schulden aufgebaute Finanzpolitik unterstützt er – genauso wie ich. Wir Grünen haben die Nachhaltigkeit in der Finanzpolitik hoffähig gemacht. Die Schulden von heute sind eine große Last für die Generation von morgen. Deswegen habe ich auch die Grüne Grundsicherung unterstützt. Sie sagt: Alle Investitionen in Bildung, Kinderbetreuung, in die öffentlichen Güter – und damit politische Prioritäten gesetzt.

[ 27. Nov 2007 | 6 Kommentare ]

Wie die meisten Grünen bin ich auch zufrieden nach Hause gefahren nach Ende des Parteitags. Als Backnanger hatte ich auch den Vorteil, die direkte Bahnverbindung zu nutzen. Aber der Reihe nach:

Im zweiten Anlauf hats dann doch geklappt: Wir haben ein neues, oder ich sage eher ein runderneuertes Logo. Dafür habe ich lange geworben dafür. Schließlich können wir nicht immer am Grünes Logoalthergebrachten festhalten – weder in der Programmatik noch im öffentlichen Auftreten. Die anderen beiden Vorschläge haben mir zwar besser gefallen, aber wie sagte Till Seiler aus Konstanz: Am Ende siegt eben der konservativste Vorschlag, wenn viele darüber abstimmen. Schicker als das bisherige isses allemal.

Ein nettes Bild mit den Göppinger Grünen und Brgitte Lösch füg ich noch schnell ein!
Göppinger Grüne Lösch Mouratidis

Themen wie Klimaschutz oder Bürgerrechte bargen wenig Unstimmigkeiten. Da sind wir Grüne uns einig. Dafür eignen sie sich sehr gut dafür, auf die anderen einzudreschen. Das haben wir auch zu genüge getan, vor allem Schäuble hat einiges abbekommen. Zu Recht. Alleine die drohenden neue Gesetze rund um die Vorratsdatenspeicherung sind mit meiner Vorstellung von Datenschutz nicht vereinbar.

Am spannendsten war die Debatte über die Frage, Grundsicherung oder Grundeinkommen. Da enstand auch einiges an Verwirrung. Die Realo-Ba-Wüler für die Utopie eines Grundeinkommens? Die linken Berliner für die realistische Grundsicherung? Zu Beginn des Parteitags, als sich die Reihen erst noch füllten, verzweifelten zwei Kamerateams an uns Südwestlern. Denn sie suchten nach Grundeinkommensfans – fanden aber keine in unseren Reihen. Auch ich ließ reichlich verwirrte Journalisten stehen, weil sie sich vom Landesvorsitzenden ein flammendes Plädoyer für Grundeinkommen erwarteten. War aber nicht. Ich gehörte zu den 40% unseres Landesparteitags, die für eine Grundsicherung waren. Am Parteitag selber gab es unter unseren Delegierten ein Patt, wenn nicht sogar eine kleine Mehrheit für die Grundsicherung. Nun denn, am Ende setzte sich der Bundesvorstand durch, wir beschlossen ein Investitionspacket in die öffentlichen Güter wie Bildung, Kinderbetreuung und eine Korrektur der Hartz Gesetze. Zudem ließen wir den Horizont offen für neue Ideen. So konnten wir alle zufrieden sein. Damit kommt hoffentlich auch der Moment, das Grundeinkommenskonzept kritisch unter die Lupe zu nehmen. Die Folgen einer negativen Einkommensteuer beispielsweise wurden nie konsequent durchdacht.
Geärgert habe ich mich über ein Pamphlet von Götz Werner, das auf den Delegiertentischen auslag. Abgesehen davon, dass man es als illegale Firmenwerbung für seine DM Kette im Saal interspretieren könnte, war ich angewidert vom populistischen Ton des Briefes. Motto: Ich habe die Weisheit mit dem Löffel gefressen, die Grünenspitze sind kleingeistige Erbsenzähler ohne Visionen. Ideen aus der Zivilgesellschaft sind wichtig und nötig. Aber mit Verlaub, solch einen Quark zu schreiben steht ihm nicht zu. Dann muss der lieber Herr Werner entweder eine eigene Partei gründen, oder den Grünen beitreten. Vielleicht hindert ihn die 1%-Nettoeinkommensregel, die man als Mitgliedsbeitrag bezahlt? Zumindest sieht so Solidarität bei den Grünen aus.

Samstag abend wurde gefeiert. Und die Party war richtig gut. Eine Garage-Rock Band spielte zum Tanz, die Stimmung war wie den gesamten Parteitag über gelöst.

Baden-Württemberg dominierte also diesen Parteitag. Das lag auch an Oswald Metzger. Mit großen Medientamtam hat er sich inszeniert im Vorfeld, gewettert gegen Sozialhilfeempfänger (die so gar nicht mehr heißen). Dafür wurde er auch abgewatscht in Nürnberg. Zu Recht. Mit Stammtischgeschwätz sollte man sich zurückhalten als Politiker. Ob das Grund genug ist, auszutreten – meiner Ansicht nach nicht. Aber auch ein Oswald muss einsehen, wo die Grenzen liegen. Heute wird er sich der Landtagsfraktion erklären. Ich bin mit dabei.

Ein wichtiges Thema haben wir auch endlich beschlossen: Die Grüne Marktwirtschaft. Darüber schreibe ich ein anderes Mal.

[ 22. Nov 2007 | 1 Kommentar ]

Liebe Leute,

jaja es haben mich auch schon einige angesprochen auf die Tatsache, dass ich seit ner Weile nichts mehr geschrieben habe in meinen Blog. Das lag ne Weile an technischen Schwierigkeiten, wir wollten alles toller, besser, schöner machen. Hat nicht so geklappt wie gedacht, deswegen bleibt der Blog erst einmal so wie er ist. Also toll, gut und schön.

[ 1. Okt 2007 | 3 Kommentare ]

Zugegeben, es ist nicht besonders kreativ dieselbe Überschrift wie die Bildzeitung zu haben. Aber passend ist es schon. Die deutschen Fußballerinnen sind schon seit Jahren weltspitze. Dafür meine Gratulation! Tja, hätten sich meine beiden Schwestern ein bisschen mehr angestrengt, vielleicht wären sie auch in der Nationalmannschaft gelandet. Um die württembergische Mannschaft haben sie beide gespielt und waren damit definitiv erfolgreicher als ihr Bruder.
Ansonsten gibts nichts positives zu melden aus dem Reich des runden Leders. Der VFB Stuttgart zeigt momentan eher Gurken- als Sahnefussball, mein Kreisliga A, Staffel Zwo Club SV Großér Alexander Backnang hat alle fünf Spiele der neuen Saison verloren, und beim Online-Spiel Hattrick haben sich meine beiden besten Spieler verletzt. Die Folge: Entscheidendes Spiel verloren, Aufstieg verpasst.
Schaue ich also lieber die positiven Aspekte an: So bin ich eben nun mütterlicherseits Weltmeisterin und väterlicherseits Europameister im Fussball. Vielfalt zahlt sich am Ende doch aus!