Nach der Wahl ist vor der Wahl: Ein bisschen ausgelutscht ist dieser Spruch, aber diesmal passt er gut in die Situation. Kaum ist das Superwahljahr 2009 mit der Bundestagswahl zu Ende gegangen – im Wahlkreis Waiblingen habe ich ein ordentliches Ergebnis hingelegt, eine Bewertung des Bundesergebnisses habe ich im Landesblog geschrieben – geht es nun in den parteiinternen Wahlkampf. Ende November ist Landesparteitag der Grünen in Biberach (den wir Landesdelegiertenkonferenz nennen), und dort will ich als Landesvorsitzender  wiedergewählt werden.
Die Bilanz der letzten beiden Jahre ist gut. Die Grünen haben bei …

Es sind noch sechs Tage bis zur Wahl. Viele sind noch unentschlossen, wen sie wählen sollen. Wir Grünen in Baden-Württemberg haben uns deswegen entschlossen, neue Wege zu gehen. Zeitgleich werden Cem Özdemir in Stuttgart, Fritz Kuhn in Heidelberg und Kerstin Andreae in Freiburg Grüne Veranstaltungen statt. Diese werden per Videokonferenz zusammengschaltet und auch im Internet übertragen. Das hat noch keine andere Partei in Deutschland gemacht. Wer also heute abend nicht persönlich kommen kann, hat die Möglichkeit unter www.livestream.com/gruenebw dabei zu sein.

Bekanntlich hat die Landesregierung ein Alkoholverkaufsverbot an allen Verkaufsstellen zwischen 22 und 5 Uhr durchgesetzt. Nur in gastronomischen Betrieben ist das weiterhin erlaubt. An Tankstellen und Kiosken dagegen wird es kein Bier, Wein und co mehr geben.
Neben des bemerkenswerten Details, das gleichzeitig die Sperrzeit für Kneipen quasi abgeschafft wurde, treiben so manche Ausnahmen des Gesetzes laut eines Berichts der Stuttgarter Zeitung noch andere Blüten: An Autobahnraststätten wird man vorerst weiterhin Alkohol zwischen 22 und 24 Uhr kaufen können, und Gaststätten dürfen auch Alkoholika außer Haus verkaufen. Gut möglich, dass so …