Nach der Abdankung der Wittelsbacher Königsfamilie 1918 hat Bayern nun die nächste Revolution erlebt. Die CSU verliert fast 20 % und damit die absolute Mehrheit. Die SPD verliert sogar noch, und die Grünen erreichen wie die Freien Wähler und die FDP ein neues Rekordergebnis. Aus dem Wahlausgang ergeben sich aus meiner Sicht mehrere Konsequenzen.
Erstens: Es gibt keine gottgebenen Mehrheiten für eine Partei mehr. Die Menschen orientieren sich mehr und mehr an den Inhalten. Das ist gut für uns Grüne. Das macht auch die Wahl 2011 in Baden-Württemberg richtig interessant.
Zweitens wachsen …

Nachdem ich nach meiner Rückkehr aus den USA unter anderem bei den Grünen Kreisverbänden Sigmaringen und Aalen vorbeigeschaut hatte, war ich auf Einladung von Dr. Ahmet Ertekin Gast beim Deutsch-Türkischen Business Center. Mit dabei waren auch Gülten Aysel, die Vorsitzende der Föderation der Vereine türkischer Elternbeiräte in Württemberg und Ersin Ugursal, der den türkischen Sportvereinen im Land vorsteht.
In dieser Runde lagen die Themen natürlich auf der Hand: Die Förderung von Existenzgründern mit türkischem Migrationshintergrund und die Bildungspolitik. Ich bin der Meinung, man sollte das gemeinsam sehen, denn auf Grund der …

In den letzten Wochen hat sich in der Region Main-Tauber (für alle die nicht genau wissen, wo das liegt: im Nordosten von Baden-Württemberg, rund um Tauberbischofsheim und Bad Mergentheim) ein neuer Kreisverband der NPD gegründet. Bundesweit hat die NPD zwar einen riesigen Spendenskandal an der Backe, in Main-Tauber scheint das die Braunen aber nicht zu stören.
Die beiden Initiatorinnen des RotGrünen Stammtisches vor Ort luden deswegen zur Gründung eines breiten Bündnis gegen Rechts ein. Gekommen waren neben Vertreter der Kirche, des DGB, ein Vertreter der örtlichen Kommune und des Jugendclubs, …

Bei der Hamburg-Wahl heute ist die Lage zumindest etwas klarer als nach der Wahl in Hessen. Das hat mehrere Gründe: Die FDP hat es wieder nicht in den Senat geschafft, die CDU hat zwar ihre absolute Mehrheit verloren, liegt aber dennoch klar vor der SPD. Somit bleiben nur zwei rechnerische und politische Koalitionen: Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün. Rot-Grün-Rot wäre zwar rechnerich möglich, aber die Linken wissen ja selber nicht einmal, ob sie regieren wollen. Die Grünen in Hamburg und auch die SPD haben eine Koalition ausgeschlossen. Dieses Thema ist also schnell …