Dr Frank Nopper hat es bekanntlich mit rund 87% wieder geschafft, für weitere acht Jahre zum OB von Backnang gewählt zu werden. Eine Rolle, die ihm sichtlich gefällt. Das war nicht zuletzt zu sehen anlässlich seiner feierlichen Amtseinsetzung dieser Tage im Bürgerhaus Backnang.

Aus Grüner Sicht muss man ihm zu Gute halten, dass er seine Sache in den vergangenen acht Jahren nicht wirklich schlecht gemacht hat. Seit Ende Juli sitze ich auch im Stadtrat von Backnang und habe ihn seitdem als einen Oberbürgermeister erlebt, der durchaus diskursiv an die Dinge geht. Das ist wichtig für ein  vertrauensvolles Verhältnis. Doch wie stehts um wichtige Grüne Anliegen? Beispielhaft habe ich ein paar Themen herausgesucht.

Umwelt: Zwar wird immer wieder von der Stadtspitze betont, wie wichtig Umweltschutz und die  Arbeit der Umweltschutzgruppen sei. Konkret steht da aber nicht viel. Der Bau des neuen Freizeit- und Erlebnisbades wirft noch viele umweltrechtliche Fragen auf; immer noch wird viel freies Gelände zugebaut. Angesichts der topografischen Herausforderungen für Radfahrer in Backnang wäre die Stadt eigentlich prädestiniert für eine Modellstadt der Elektrobikes.
Die B14 soll ja vierspurig um Backnang ausgebaut werden – das halten wir für falsch. Der Ausbau von Fahrradwegen in Backnang geht eher mühsam voran.

Klima & Energie: Unser Vorschlag aus der letzten Haushaltsrede, Backnang solle sich der Inititative “Covenant of Mayors” anschließen, versickerte bislang. Positiv ist der Bau einer Biogasanlage für das neue Bad – wenn auch das Bad an der falschen Stelle gebaut wird. Backnang wird mehr Ökostrom beziehen in Zukunft. Richtig spannend wird aber die Zukunft der Backnanger Stromversorgung. Ende 2012 läuft die Stromkonzession aus, und ich bin gespannt, wie diese Debatte weitergeht. Bislang gibt Nopper die Parole aus, offen die Debatte zu führen. Ich vertraue darauf, dass es so bleibt. Wenngleich dieses Thema sperriger ist und komplizierter als die Verlegung eines Zebrastreifens – über den der Gemeinderat dann gerne eine Stunde debattiert – so sind die finanziellen und klimapolitischen Auswirkungen dieser Entscheidung weitreichender. Es geht um viele, viele Millionen Euro in den nächsten 20 Jahren.

Soziales: Bislang geht es Backnang finanziell noch recht gut. Eine Mehrheit des Gemeinderates beschloss, die Kindergartengebühren nicht zu erhöhen – gegen den Willen des OB. In die Schulen wird weiter investiert, ebenso in die Kinderbetreuung. Zwar wurden die Eintrittsgebühren des Freibades mäßig erhöht, aber nun gilt das Familienticket für Kinder bis 18 Jahre, für kinderlose Ehepartner dafür nicht mehr. Das ist sinnvoll und richtig, die Polemik der SPD dagegen fand ich sehr befremdlich.  Auf  unseren Antrag, ein Integrationskonzept für Backnang zu verabschieden, haben wir leider noch nichts gehört, soll aber noch kommen.
Sehr positiv ist die Bereitschaft, einen Vertreter der Initiative “Länger gemeinsam Lernen” in den Gemeinderat einzuladen. Das machen in der Tat nicht viele CDU-OBs.

Finanzen: Hier treffen sich Grüne und OB recht häufig auf einem Nenner. Auch wir sind der Ansicht, dass man nur soviel ausgeben sollte, wie die Stadt im Säckel hat. Insbesondere die SPD versprüht dagegen den Anschein, man müsse nur die Gelddruckmaschine anlaufen lassen. Ich könnte mir dagegen sogar vorstellen, das ein oder andere Projekt sein zu lassen. Stichwort erneuter Umbau der Grabenstrasse, Bleichwiese, oder der Vollausbau der Kreisverkehre.

Etwas hasenfüßig war die Stadt Backnang beim Thema Google Street View. In Hohenlohe haben sich ein gutes Dutzend Bürgermeister zusammengetan, um dagegen zu opponieren. Das wäre doch eine gute Sache gewesen für Nopper, sich hier an die Speerspitze zu stellen, um wieder überregional in die Presse zu kommen. By the way, Nopper wird ja  auch als potenzieller OB Kandidat für Stuttgart gehandelt. Beim Thema überregionaler Selbstinszenierung könnte er da durchaus nochmal beim Kollegen Palmer in Tübingen nachfragen.

Fazit: Nopper ist kein Grüner, klar. In ein paar zentralen Fragen sind wir verschiedener Meinung, vieles können wir als Grüne aber auch mittragen. Sein Führungsstil dem Gemeinderat gegenüber muss ich nochmal positiv hervorheben. Mitunter ist das sogar überaus amüsant, so eine Gemeinderatssitzung. Das birgt die Chance, als Grüne Fraktion Antreiber zu sein für die ein oder andere Initiative – und hilfreich ist sicherlich der Fakt, dass die CDU keine absolute Mehrheit im Gremium hat, sondern Backnang mit wechselnden Mehrheiten regiert wird.